Informationsaustausch mit Kommunalpolitikern

Auf eine etwas größere Gesprächsrunde traf der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp bei seinem Besuch in Au am Rhein. Bürgermeister Hartwig Rihm hatte Vertreter der Gemeinderatsfraktionen eingeladen, um auch ihnen die Gelegenheit zu geben, direkt mit dem Abgeordneten aktuelle Belange der Gemeinde ausführlich vor Ort zu diskutieren.

Wie Hartwig Rihm zu Beginn des Besuches erläuterte, stünden in der Kommune derzeit vor allem die Themen Hochwasserschutz und Dammsanierung, Schulentwicklung, Landesstraßen, Dorfentwicklung sowie ärztliche Versorgung vor Ort aktuell auf der Agenda.

Da das Integrierte Rheinprogramm (IRP) schon einiges von den betroffenen Kommunen abverlange und die Umsetzung jahrelang verschleppt wurde, habe die grün-rote Landesregierung nun erstmalig den Etat um jährlich 15 Mio Euro aufgestockt, informierte Ernst Kopp. Darüber hinaus solle das IRP auch in das Wassergesetz aufgenommen werden. „Alles Maßnahmen, durch die auch die Belange der Kommunen stärkere Berücksichtigung finden werden,“ so Ernst Kopp auf die kritischen Anmerkungen bezüglich Ausweisung von Ausgleichsflächen mit dem Risiko des Verlustes von landwirtschaftlichen Nutzflächen, die von den Fraktionssprechern Walter Hettel (FWG) und Martin Kimmig (CDU) vorgebracht wurden.

Ebenso werde man bei den Plänen zur Schulreform alle im jeweiligen Einzugsbereich liegenden Gemeinden mit „ins Boot“ nehmen, um im Konsens aller Beteiligten eine optimale regionale Schulentwicklung auf den Weg zu bringen, resümierte Ernst Kopp in seiner Antwort auf die schulpolitischen Fragen des SPD-Fraktionssprechers René Langner. Man könne sich den Fakten nicht verschließen, verwies Kopp auf die rückläufigen Schülerzahlen. „Zudem erfordern die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen eine Anpassung der Schulstrukturen.“

In dem Zusammenhang begrüßte er sehr das Engagement der Gemeinde, bei der Dorfentwicklung und der Ausweisung neuer Wohnbaugebiete vorrangig junge Familien im Blick zu haben. Mit der Förderung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) habe man gerade in der Hinsicht sehr gute Unterstützung erfahren, so Bürgermeister Rihm, weshalb ihm Überlegungen zur Herausnahme von Baulückenschließungen in diesem Programm nicht sinnvoll erscheine. Hier konnte ihn der Landtagsabgeordnete Ernst Kopp beruhigen, da sei das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Ihm sei als Landtagsabgeordneter und Bürgermeister, der kommunale Anliegen aus langjähriger eigener Erfahrung kenne, eine vertrauensvolle Kooperation mit den Städten und Gemeinden Grundvoraussetzung für politische Entscheidungen.

Quelle:www.ernst-kopp.de